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Robert, der große Diktator

Wie eine Furie rauscht unser Runterwirtschaftsminister durch die Republik und mäht alles nieder, was ihm im Weg steht und seine kranke Ideologie gefährden, seine finsteren Pläne ausbremsen könnte:

Die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante „Einsatzreserve“ von drei deutschen Atomkraftwerken über den Jahreswechsel hinaus ist offenbar nur begrenzt mit den Betreibern abgesprochen. Nachdem PreussenElektra, Betreiber des Atomkraftwerks Isar 2, vor diesem Vorgehen warnte, zeigte sich der Wirtschaftsminister „verwundert“. Das Konzept sei von dem Akw-Betreiber „offensichtlich nicht verstanden worden“, sagte Habeck am Mittwoch.

„Denn wie ja mehrfach erläutert geht es bei der Einsatzreserve nicht darum, die Atomkraftwerke hoch und runter zu fahren, sondern es geht darum zu entscheiden, wie sich die konkrete Versorgungssituation in Deutschland und Europa entwickelt und dann entlang den Stresstestszenarien einmal zu entscheiden, ob man die Kraftwerke braucht oder nicht“, so der Minister. „Das kann im Dezember erfolgen mit Blick auf den Januar, es kann auch im Januar oder Februar erfolgen.“ PreussenElektra habe in einem Brief vom 25. August angeblich mitgeteilt, wenn man länger in den Streckbetrieb gehen müsse, brauche es einen kurzfristigen Betriebsstillstand des Atomkraftwerks.

„Genau das ginge aber – so sagen sie es heute – nicht bei einer Einsatzreserve. Das ist technisch nicht ohne Weiteres nachzuvollziehen, deswegen werden wir diese Gespräche jetzt nochmal führen, was denn eigentlich gilt“, so Habeck.

Wahrscheinlich hat sich der Robert in seinem kaputten Hinterstübchen einfach mal was ausgedacht und hat es nicht für nötig gehalten, sich vorher mit Experten abzusprechen.

Ein weiteres Beispiel für Habecks diktatorische Alleingänge gefällig?

Die Maßnahmen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Energiekrise sorgen für immer mehr Kritik in der Koalition. Das Ministerium habe die Energiesparverordnung ohne Absprache verschärft, schreibt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Reinhard Houben, in einem Brief an Habeck, über den die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Das ursprünglich nur für die Nacht geplante Verbot von Leuchtreklame sei auf den Großteil des Tages ausgedehnt worden, schreibt er.

Es sei richtig, diesen Bereich in der Verordnung zu berücksichtigen, heißt es darin. „Allerdings entsprechen die Uhrzeiten nicht der vorherigen Formulierungsabsprache, dass der Betrieb von Werbeanlagen von 6 bis 22 Uhr gestattet bleibt.“ Tatsächlich war das Verbot zunächst nur in der Zeit zwischen 22 und 6 Uhr geplant, im gültigen Verordnungstext ist nun aber von der Zeit zwischen 22 und 16 Uhr die Rede.

„Die Verschiebung von 6 auf 16 Uhr wird ohne Zweifel sehr viel umfangreichere Folgen nach sich ziehen, als eine Untersagung von 22 Uhr bis 6 Uhr“, schreibt Houben. „Diese betreffen nicht nur die Werbewirtschaft.“ Der FDP-Politiker nennt als Beispiele in seinem Brief nicht nur Werbetafeln, auf denen neben Reklame auch Nachrichten und Hinweise auf Kulturveranstaltungen zu sehen seien.

„Auch ist es laut dieser Regelung beispielsweise nicht mehr gestattet, Werbebanner in Fußballstadien mit Beginn der meisten Bundesligaspiele eines Spieltages am Samstag um 15.30 Uhr zu beleuchten.“ Houben fordert deshalb, die Regelung zu korrigieren. Grundsätzlich bestätigt das Wirtschaftsministerium, dass die Dauer des Verbots von beleuchteter Werbung zunächst anders geplant waren.

„Es hat eine frühere Fassung des § 11 EnSikuMaV mit dem engeren Zeitfenster (mit Betriebsverbot von 22 bis 6 Uhr) gegeben, die so in die Ressortabstimmung und die Verbändeanhörung gegangen ist“, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Im Anschluss sei „das Zeitfenster des Betriebsverbots auf 22 bis 16 Uhr ausgedehnt“ worden, das Kabinett habe dann über diese Fassung entschieden. Zu den Gründen für die Änderung äußerte sich das Ministerium nicht.

Aber das haben die Grünen ja bereits angekündigt. Sind sie an der Macht, gibt es kein Pardon mehr, dann wird die miese Nummer durchgezogen, auf Teufel komm raus und keine Rücksicht mehr auf die Bürger, die Wirtschaft, die Gesellschaft genommen.

Willkommen in der grünen Hölle. (Mit Material von dts)

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