Jerusalem – Was hat das eigentlich noch mit Wählerwillen zu tun? Das israelische Parlament hat mit einer knappen Mehrheit für eine neue Regierung gestimmt und damit die 12-jährige Amtszeit von Benjamin Netanjahu beendet.
60 von 120 Knesset-Abgeordneten votierten für das aus acht Parteien bestehende Bündnis unter der Führung von Naftali Bennett aus der nationalistischen Partei Jamina und Jair Lapida von der Zukunftspartei. Bei einer Enthaltung stimmten 59 Mitglieder des Parlaments gegen die neue Regierung.
Laut Vereinbarung wird zuerst Bennett das Amt des Ministerpräsidenten ausüben, nach zwei Jahren soll dann Lapid für ihn übernehmen. Dem ungewöhnlichen Bündnis aus acht Parteien gehören neben Bennetts ultrarechten Jamina-Partei und Lapidas moderaten Zukunftspartei unter anderem auch die islamische Raam-Partei und die linke Meretz-Partei an.
Jetzt stellen wir uns mal vor, die Grünen würden gemeinsame Sache mit der AfD machen, um Merkel abzusägen. Was würden deren Wähler dazu sagen?
Auch in Israel ist die parlamentarische Demokratie zu einer Farce geworden. (Mit Material von dts)
