Nie hätte er sich denken können, daß ein Virus die deutsche Verfassungsarchitektur aus den Angeln heben könnte, so der ehemalige Richter Dr. Manfred Kölsch in seinem Statement zur aktuellen Corona-Politik.
„Der Föderalismus wird mit Hilfe der Ministerpräsidenten zu Grabe getragen“, wirft Kölsch, der mehr als 40 Jahre lang Urteile gesprochen hat, den Politikern vor. Aus Protest gegen diese „unverhältnismäßigen Maßnahmen der Exekutive“, aber auch gegen deren unzulängliche Kontrolle durch die Rechtsprechung, will er nun sein „vor vielen Jahren“ erhaltenes Bundesverdienstkreuz zurückgeben.
Seiner Meinung nach verstößt der Inzidenzwert als „Maßnahmengesetz“ gegen das Prinzip des Rechtsstaates. Bei einem gerade zu willkürlich festgesetzten Inzidenzwert von 165 sei der nächste Lockdown vorprogrammiert.
„80 Millionen Bürger werden von Lockdown zu Lockdown geführt – aufgrund unzulänglicher PCR-Tests und beliebigen Inzidenzwerten,“ so Manfred Kölsch in seinem Statement auf YouTube, das seit gestern von fast 68.000 Menschen gesehen wurde. Die tatsächlich Gefährdeten würden nicht ausreichend geschützt, legt er nach.
„Unsere Kinder gehören sicher nicht zu den Gefährdern oder zu den Gefährdeten, das ist vielfach belegt. Und Dennoch werden sie täglich mit Tests, Masken und bald auch Impfungen traktiert“, stellt der Ex-Richter fest.
Im Kommentarbereich macht sich Dankbarkeit und Begeisterung breit: „Danke für Ihren Beitrag! Bin ebenfalls Juristin und hätte mir, gerade in Anbetracht der deutschen Geschichte, nie vorstellen können, dass etwas derartiges passieren könnte. Es ist erschreckend und tatsächlich macht mir diese Situation so viel mehr Angst als es ein Virus je könnte“, so S.Knop
„Eine 75 jährige Omi dankt Ihnen ? von ganzem Herzen für Ihren Mut. Auch ich habe große Angst um meine Kinder und Enkel. Man ist so ohnmächtig als unbedeutende Person. Ich lasse mich nicht impfen und auch nicht testen. Hatte ein schönes Leben mit Urlaub in der Ferne, das wird nun wohl nur noch Erinnerung bleiben. Ich habe große Hochachtung vor Ihrem Mut ? solche Menschen müsste es viel mehr geben. Nur Gemeinsam sind wir stark. Alles Gute für Sie und Ihrer Familie, bleiben Sie so stark ?„, so eine weitere Zuschauerin. (MS)
