Es könnte sich zu einem der größten Korruptionsskandale in der Geschichte der EU entwickeln: Auf dem gemeinsamen Konto der EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und ihres Mannes finden sich 4 Millionen Euro. Haben Impfstoffhersteller die EU-Kommissarin bestochen? Und das nicht zum ersten Mal?
Stella Kyriakides, die Gesundheitskommissarin, die die verpfuschten, verspäteten Impfstoffverträge der EU unterschrieben hat, scheint in einen Korruptionsskandal gigantischen Ausmaßes verwickelt zu sein. Manche Beobachter sind sich bereits sicher, dass sie von Impfstoffherstellern bestochen wurde, berichtet hierzu die ungarische Tageszeitung Magyar Nemzet.
Denn: Auf dem gemeinsamen Konto der EU-Gesundheitskommissarin und ihres Mannes tauchten „unerwartet“ 4 Millionen Euro auf. Die zypriotische Presse spricht bereits – wörtliches Zitat – von passiver Bestechung. Der Rechnungshof ihrer Heimat Zypern stellt laut einem Beitrag des öffentlich-rechtlichen Formats „Panorama“ fest, dass der Ehemann der EU-Funktionärin, Kyiriakos Kyriakides, von der zweitgrößten Bank Zyperns, die Staatsbank Cyprus Cooperative Bank, die mehrfach durch Steuergelder gerettet werden musste, mehrere Kredite in Millionenhöhe erhalten hat, obwohl er dafür laut Bericht keine ausreichenden Sicherheiten vorweisen konnte. „Hat der Ehemann Vorteile durch die politische Stellung seiner Frau erhalten?“, so die Frage.
Da die Bank immer wieder in Schieflage geriet, untersuchte der Rechnungshof, welche Geschäfte „Politisch Exponierte Personen“, sogenannte PEP, mit der Bank gemacht haben. Bei vier Geschäften tauchte der Ehegatte von Kyriakides auf.
In ihrer Transparenzerklärung an das EU-Parlament hatte Kyriakides angegeben, dass ihr Mann ein „umtriebiger Geschäftsmann“ sei. Gegenüber Panorama teilte Stella Kyriakides schriftlich mit, dass sie natürlich „keine persönliche Beteiligung an dem Thema hatte.“ In einer schriftlichen Stellungnahme gibt der Ehemann Kyiriakos Kyriakidis an, dass die Geschäfte, an denen er beteiligt ist, immer auf den Richtlinien der Regulierungsbehörden basiert haben.
Die ungarische Tageszeitung Magyar Nemzet – die deutsch Übersetzung liefert das Magazin „Unser Mitteleuropa“ – wird indes weitaus deutlicher: Nachdem Kyriakides entlarvt wurde, versuche sie sich auf jede erdenkliche Weise zu entschuldigen. Sie versuche, es so aussehen zu lassen, als ob das Geld nichts mit den EU-Impfstoffverträgen zu tun hat um davon abzulenken, dass es sich um Schmiergelder handeln könnte, die von den Impfstofffirmen für Verträge mit für sie günstigen Konditionen bezahlt wurden, um verzögerte bzw. beschränkte Lieferungen zu ermöglichen. In der Zwischenzeit schreibe die vorsichtigeren zypriotischen Zeitungen weiterhin von passiver Bestechung.
Es sei zudem nicht das erste Mal, dass die EU-Gesundheitskommissarin und ihre Familie in einen gesundheitsbezogenen Korruptionsskandal verwickelt sind. Sie waren es, die vor Jahren, versteckt hinter einer Bank, die gesamte onkologische Behandlung auf der Insel Zypern privatisiert und dann die Preise für die Behandlung aufgebläht haben.
Der Name der Familie, die mit Krebspatienten ein Vermögen gemacht hat, wurde zu einem Begriff im ganzen Land, berichtet die Zeitung weiter. Als die Situation unerträglich wurde, wurde die Angelegenheit vor das zypriotische Parlament gebracht. Alle bis auf einen Abgeordneten stimmten dafür, die Krebsbehandlung zu verstaatlichen und die Preise für die Behandlung zu senken.
Stella Kyriakides – von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Amt gehievt – ist jetzt der Gesundheitskommissar der EU, die Unterzeichnerin der inzwischen allseits kritisierten Impfstoffverträge. Anfang Januar wurde mehr als klar, dass unter ihrer Ägide die Impfstoffbeschaffung an die EU-Wand gefahren wurde. (SB)
